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Der runde Tisch Berlin

Der runde Tisch Berlin die Grundlagen

Abschlußerklärung des erweiterten Arbeitskreisleitertreffens am 21.04.2007 in Halberstadt

Abschlußerklärung vom Treffen des runden Tisch am 19.05.2007

Hier können Sie die verfügbaren Rundbriefe herunter laden. Allerdings ist diese Liste bisher nur für die Rundbriefe des laufenden Jahres verfügbar. Da durch Datenverlust und die bisher verwendete Formatierung viele alten Rundbriefe verloren gegangen sind oder erst in ein brauchbares Format umgewandelt werden müssen, ist nicht sicher ob auch die älteren Rundbriefe hier verfügbar gemacht werden können.
Rundbriefe 2010: RB2, RB3, RB4, RB5, RB6, RB7, RB8, RB9

Formulare

RTB Faltblatt RuStAG

Abstimmung/Umfrage des runden Tisch Berlin

Ehemals "Provisorischer Deutscher Personenidentitätsausweis" Stand 22.03.2010 jetzt in neuer Version, jetzt Selbstverwaltung - Personenidentitätsausweis!

pdf Druckformular Vorderseite

pdf Druckformular Rückseite

korrigiert 16.04.2010

odt Druckvorlage (OpenOffice) Vorderseite

odt Druckvorlage (OpenOffice) Rückseite

korrigiert 16.04.2010

Anleitung zum Arbeiten mit den Druckvorlagen

Programm zur Generation einer ID-Nummer

Rechtsgrundlagen der Selbstverwaltung

UN Resolution A/RES/56/83

Selbstverwaltung der Justiz, eine Abhandlung aus Systemsicht.

Diese Formulare sollten jedem Schreiben an "Gerichte" und sonstige "öffentlichen Stellen" beigefügt werden.

Nachweis der Verantwortlichkeit

Gerichtsverwertbare Erklärung an Eides statt

Rechtliches

Erlaß des Präsidiums des Obersten Rates der UdSSR über die Beendigung des Kriegszustandes zwischen der Sowjetunion und Deutschland.

Die Abwicklung der BRD

Europäisches Übereinkommen über die Staatsangehörigkeit

Genehmigungsschreiben zum GG vom 12.05.1949

Grundgesetz von 1949

(2269KB)

Gesetz Nr. 3 Militärregierung - Deutschland Kontroll-Gebiet des obersten Befehlshabers

Hier wird die wahre Rolle der UN (UNO), im Verbund zur obersten Regierungsgewalt in Deutschland als ganzem, sichtbar.

Prof. Dr. Jutta Limbach, Kommentierung zu 2 BvF 1/73 (Quelle unbekannt)

Wegen häufiger Falschwiedergabe hier eine Kommentierung mit Quellenangabe:

(Häufig wird diese Kommentierung falsch als Urteil bezeichnet, was aber nicht sein kann da Frau Limbach zu diesem Zeitpunkt nicht beim Bundesverfassungsgericht war. Sie hat aber sehr viele Kommentierungen und Abhandlungen über das Rechtssystem verfaßt, was leicht anhand der Vielzahl von Publikationen zu prüfen ist. Als Quelle wird hier die Juris GmbH angegeben, welche mit dem Bundesministerium für Justiz zusammen arbeitet. Es handelt sich bei der zweiten hier eingestellten Fassung um eine Abschrift dieser Quelle und enthält daher einen Nummerierungsfehler und eine andere Formatierung. Der Inhalt ist nach meiner Prüfung aber gleich.)

Die Entscheidung 2 BvF 1/73 mit Quellenverweisen (Quelle: übermittelt von Sabine Mühlisch)

ZPOEG Stand 22.03.2005 (ZPO ist wegen Verstoß gegen Art. 19 GG nichtig!)

Gegenüberstellung des RuStAG von 1914 und des StAG von 2002

Eine kompakte Abhandlung zur Staatsangehörigkeit zum Ausdrucken und weiter geben:

Gesetzentwurf zur Bereinigung im Bereich BMJ vom 20.04.2007
(enthält Streichung Einführungsgesetz OWiG und zeigt wunderbar auf, daß Besatzungsrecht nach wie vor ein HAUPTTHEMA der Juristen und vor allem der BRD-Geschäftsführung (allgemein als Regierung bezeichnet) ist.)

Bundesrat Drucksache 706/07 vom 19.10.2007 zum Gesetzbeschluss des Zweiten Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz, in der 118. Sitzung des Deutschen Bundestages am 11.10.2007 (Aufhebung des OWiG durch Streichung des zugehörigen Einführungsgesetzes)

Amtliches Protokoll des Deutschen Bundestages zur 118. Sitzung vom 11.10.2007

Das Bundesgesetzblatt zum zweiten Bereinigungsgesetz im Bereich BMJ vom 29.10.2007:

Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr.41, ausgegeben 31.08.2006 über Änderungen des Bonner Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (Berlin wird darin als Hauptstadt eingetragen! Weitere interessante Änderungen mit großer Reichweite.)

BRD In welchem Land leben wir eigentlich? (zur Aufhebung der wichtigsten Gesetze)

Das berüchtigte Urteil vom Sozialgericht Berlin (S72 Kr 433/93), welches angeblich enthält, daß die Wiedervereinigung nicht stattfinden konnte. Diese vom Sozialgericht Berlin angeforderte Kopie kann natürlich gefälscht sein, daß ist nicht auszuschließen aber dann bitte ich um Vorlage einer anderen Fassung. Bis dahin bleibt festzustellen, daß hier viele KRR's und Reichsleute einfach nur nachplappern, ohne die Quelle geprüft zu haben.

(3272KB)

Nichtige Gesetze wegen Verstoß gegen Zitiergebot des GG

(84Kb)

Geschichtliches

Bundestag Plenarprotokoll 11/173 (08. November 1989)

(6312KB)

Presseclub Schweiz

(66KB)

Gesundheit

MMS - Ein neues Wundermittel?!

Sonstiges

Eine Karte von 1942 welche die Welt neu einteilt. New World Order Map

(1279KB)

Anschriftenliste für internationale Klagen. Bitte beachten, daß sich zuweilen Änderungen ergeben könne, die darin noch nicht berücksichtig sind.

(63kB)