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Der runde Tisch Berlin |
Der runde Tisch Berlin die Grundlagen |
Abschlußerklärung des erweiterten Arbeitskreisleitertreffens am 21.04.2007 in Halberstadt |
Abschlußerklärung vom Treffen des runden Tisch am 19.05.2007 |
Hier können Sie die
verfügbaren Rundbriefe herunter laden. Allerdings ist diese Liste bisher
nur für die Rundbriefe des laufenden Jahres verfügbar. Da durch
Datenverlust und die bisher verwendete Formatierung viele alten Rundbriefe
verloren gegangen sind oder erst in ein brauchbares Format umgewandelt
werden müssen, ist nicht sicher ob auch die älteren Rundbriefe hier
verfügbar gemacht werden können. Rundbriefe 2010: RB2, RB3, RB4, RB5, RB6, RB7, RB8, RB9, RB10, RB 11, RTB Aufruf |
Rundbriefe 2011: RB1 |
Rundbriefe 2012: RB1, RB2, RB3, RB4, RB5 |
Rundbriefe 2013: RB1,RB2, RB3; RB4 |
Rundbriefe 2020: RB1 |
Formulare |
RTB Faltblatt RuStAG |
Abstimmung/Umfrage des runden Tisch Berlin |
Ehemals "Provisorischer Deutscher Personenidentitätsausweis" Stand 22.03.2010 jetzt in neuer Version, jetzt Selbstverwaltung - Personenidentitätsausweis! |
pdf Druckformular Vorderseite (441kb) korrigiert am 02.03.2012 |
pdf Druckformular Rückseite (394kb) korrigiert 10.05.2012 |
odt Druckvorlage (OpenOffice) Vorderseite (180kb) korrigiert am 02.03.2012 |
odt Druckvorlage (OpenOffice) Rückseite (186kb) korrigiert 10.05.2012 |
Anleitung zum Arbeiten mit den Druckvorlagen |
Programm zur Generation einer ID-Nummer |
Rechtsgrundlagen der Selbstverwaltung |
UN Resolution A/RES/56/83 |
Selbstverwaltung der Justiz, eine Abhandlung aus Systemsicht. |
Diese Formulare sollten jedem Schreiben an "Gerichte" und sonstige "öffentlichen Stellen" beigefügt werden. |
Nachweis der Verantwortlichkeit in Überarbeiteter Fassung v. 20.04.2011 |
Gerichtsverwertbare Erklärung an Eides statt |
Sachstandserklärung i. d. F. v. 20.04.2011 |
Rechtliches |
Bekanntmachung der "Drei Mächte" vom 08. Juni 1990 zum besonderen Status von Berlin (Plenarprotokoll 11/217 des Bundestages) |
Erlaß des Präsidiums des Obersten Rates der UdSSR über die Beendigung des Kriegszustandes zwischen der Sowjetunion und Deutschland. |
Die Abwicklung der BRD |
Europäisches Übereinkommen über die Staatsangehörigkeit |
Genehmigungsschreiben zum GG vom 12.05.1949 |
Grundgesetz von 1949 (2269KB) |
Gesetz Nr. 3
Militärregierung - Deutschland
Kontroll-Gebiet des obersten Befehlshabers
Hier wird die wahre Rolle der UN (UNO), im Verbund zur obersten Regierungsgewalt in Deutschland als ganzem, sichtbar. |
Prof. Dr. Jutta Limbach, Kommentierung
zu 2 BvF 1/73 (Quelle unbekannt)
Wegen häufiger Falschwiedergabe hier eine Kommentierung mit Quellenangabe: (Häufig wird diese Kommentierung falsch als Urteil bezeichnet, was aber nicht sein kann da Frau Limbach zu diesem Zeitpunkt nicht beim Bundesverfassungsgericht war. Sie hat aber sehr viele Kommentierungen und Abhandlungen über das Rechtssystem verfaßt, was leicht anhand der Vielzahl von Publikationen zu prüfen ist. Als Quelle wird hier die Juris GmbH angegeben, welche mit dem Bundesministerium für Justiz zusammen arbeitet. Es handelt sich bei der zweiten hier eingestellten Fassung um eine Abschrift dieser Quelle und enthält daher einen Nummerierungsfehler und eine andere Formatierung. Der Inhalt ist nach meiner Prüfung aber gleich.) Die Entscheidung 2 BvF 1/73 mit Quellenverweisen (Quelle: übermittelt von Sabine Mühlisch) |
ZPOEG Stand 22.03.2005 (ZPO ist wegen Verstoß gegen Art. 19 GG nichtig!) |
Gegenüberstellung des RuStAG von 1914 und des StAG von 2002 |
Eine kompakte Abhandlung zur Staatsangehörigkeit zum Ausdrucken und weiter geben: |
Gesetzentwurf zur Bereinigung im
Bereich BMJ vom 20.04.2007 (enthält Streichung Einführungsgesetz OWiG und zeigt wunderbar auf, daß Besatzungsrecht nach wie vor ein HAUPTTHEMA der Juristen und vor allem der BRD-Geschäftsführung (allgemein als Regierung bezeichnet) ist.) |
Bundesrat Drucksache 706/07 vom 19.10.2007 zum Gesetzbeschluss des Zweiten Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz, in der 118. Sitzung des Deutschen Bundestages am 11.10.2007 (Aufhebung des OWiG durch Streichung des zugehörigen Einführungsgesetzes) |
Amtliches Protokoll des Deutschen Bundestages zur 118. Sitzung vom 11.10.2007 |
Das Bundesgesetzblatt zum zweiten Bereinigungsgesetz im Bereich BMJ vom 29.10.2007: |
Bundesgesetzblatt Teil 1 Nr.41, ausgegeben 31.08.2006 über Änderungen des Bonner Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland (Berlin wird darin als Hauptstadt eingetragen! Weitere interessante Änderungen mit großer Reichweite.) |
BRD In welchem Land leben wir eigentlich? (zur Aufhebung der wichtigsten Gesetze) |
Das berüchtigte Urteil vom Sozialgericht Berlin (S72 Kr 433/93), welches angeblich enthält, daß die Wiedervereinigung nicht stattfinden konnte. Diese vom Sozialgericht Berlin angeforderte Kopie kann natürlich gefälscht sein, daß ist nicht auszuschließen aber dann bitte ich um Vorlage einer anderen Fassung. Bis dahin bleibt festzustellen, daß hier viele KRR's und Reichsleute einfach nur nachplappern, ohne die Quelle geprüft zu haben. (3272KB) |
Nichtige Gesetze wegen Verstoß gegen Zitiergebot des GG (84Kb) |
Recht(s)grundlagen zu wichtigen Gesetzänderungen (299Kb) |
SGG nichtig (246Kb) SGG = Sozialgerichtsgesetz - Achtung! das SGG wurde mal wieder geändert und die Abhandlungt ist nicht mehr vollständig aktuell! |
Der Recht(s)status von Groß-Berlin (227Kb) |
Stellungnahme zum Verlangen einer Eingliederungsvereinbarung (153Kb) |
Rechtliche Grundlagen der grundgesetzwidrigen Postzustellung als pdf: (84KB) als odt: (20KB) |
Liste grundgesetzwidriger Gesetze von der Firma "Deutscher Bundestag" (1896kb) |
Geschichtliches |
Bundestag Plenarprotokoll 11/173 (08. November 1989) (6312KB) |
Presseclub Schweiz (66KB) |
Gesundheit |
MMS - Ein neues Wundermittel?! |
Sonstiges |
Eine Karte von 1942 welche die Welt neu einteilt. New World Order Map (1279KB) |
Offener Brief an den "Bundespräsidenten" der NGO BRD zur Feststellung der Nichtigkeit des Bundeswahlgesetzes |
Der runde Tisch Berlin ruft Notstand aus 11.09.2012 (226kb) |
EDS Aufruf für Nichtwähler 20.08.2013 (1520kb) |
EDS-Version Willenserklärung gemäß §177 BGB universell für Nichtsouveräne als odt.Format (26kb) |
EDS-Version Willenserklärung analog §177 BGB für Souveräne als odt. Format (26kb) |
Anschriftenliste für internationale Klagen und für die offizielle Proklamation von Selbstverwatlungen. Bitte beachten, daß sich zuweilen Änderungen ergeben könne, die darin noch nicht berücksichtig sind. Als .pdf (79kB) als .odt (23 kb) |
Sonstige Pressemitteilungen |
Pressemitteilung der Bundesgemeinschaft Kritischer Polizistinnen und Polizisten (651,2kb) |
Der
runde Tisch Berlin |